AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma METALLBAU MAYR GmbH für den HANDEL in diesem Onlineshop

Stand 02/2022

 

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Verhaltenskodex
10. Alternative Streitbeilegung


1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der METALLBAU MAYR GmbH, handelnd unter "METALLBAU MAYR" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.


3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.


4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "mollie" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande (im Folgenden: „mollie“). Die einzelnen über mollie angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich mollie weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "mollie" sind im Internet unter https://www.mollie.com/de/ abrufbar.


5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.6 Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.


6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.


7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,

  • hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
  • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
  • für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.


8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


9) Verhaltenskodex

Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.


10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.


**********************************************************************************************************************************************************************************************************************************

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma METALLBAU MAYR GmbH für MONTAGEDIENSTLEISTUNGEN

Stand 01/2022


Geltungsbereich:

Diese allgemeinen Bedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen der Firma METALLBAU MAYR GmbH und Kunden der Firma METALLBAU MAYR GmbH und zwar für Montagedienstleistungen. Die Firma METALLBAU MAYR GmbH betreibt einen Webshop. In diesem Shop können Kunden Zaunelemente, Montagematerial und sonstige Waren, welche für den Zaunbau benötigt werden, erwerben. Zusätzlich können im Webshop Montagedienstleistungen beauftragt werden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen auf Montagedienstleistungen zur Anwendung. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur bei schriftlicher Anerkennung durch die Firma METALLBAU MAYR GmbH wirksam. Allfälligen Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen und verpflichten uns diese nur, wenn wir sie im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkennen. Diese Bedingungen werden zusätzlich durch Einstellung in das Internet unter https://metallbaumayr.at/AGB allgemein bekannt gemacht, sodass in zumutbarer Weise von Ihnen Kenntnis genommen werden kann.


Angebot und Vertragsabschluss:

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung (oder Leistungserbringung) durch die Firma METALLBAU MAYR GmbH als geschlossen.


Inhalt der Leistungen:

Inhalt und Umfang der Montageleistungen richten sich nach der ihnen zugrundeliegenden Auftragsbestätigung. Montagedienstleistungen werden im Webshop mittels eines automatisierten Verfahrens (Abfrageprozess) auf Basis der Angaben des Kunden kalkuliert. Mehraufwendungen, welche aufgrund von unrichtigen Angaben des Kunden im Abfrageprozess entstehen, sind im Leistungsumfang nicht enthalten.

Sollte eine Montage aufgrund von unrichtigen Angaben des Kunden nicht bzw. nicht in der vorgesehenen Form möglich sein, so kann der Kunde aus diesem Umstand kein Recht auf Retournierung oder Nichtannahme von bestellter Ware ableiten.

Dem im automatisierten Verfahren ermittelten Preis für Montageleistungen liegt zugrunde, dass beim Kunden die Bodenklasse 1 bis 3 vorgefunden wird. Sollte die Bodenklasse 4 oder 5 bestehen, so kann auf Wunsch des Kunden ein gesondertes Angebot für Montagedienstleistungen erstellt werden. Bitte informieren Sie uns in diesem Fall vor Abschluss des Vertrages. Bei Vorliegen der Bodenklassen 6 und 7 kann eine Montage durch die Firma Manuel Mayr leider nicht erfolgen. Die Einteilung der Bodenklassen erfolgt wie unten dargestellt:

Bodenklasse 1: Mutterboden, Zwischenboden Diese Schichten eignen sich nicht zum Bauen und müssen daher abgetragen werden.

Bodenklasse 2: Wasser haltender Boden, Schöpfboden Diese Böden eignen sich nicht zum Bauen. Sie müssen abgegraben und unter Umständen ausgetauscht werden.

Bodenklasse 3: Leichter, loser Boden Diese Böden sind bereits zum Bauen geeignet. Es ist meist ein sehr flacher Böschungswinkel einzuhalten bzw. im Extremfall eine Spundwand zur Absicherung der Baustelle vor ständig nachrutschendem Sand oder Kies zu errichten.

Bodenklasse 4: Mittelschwerer Boden (Stichboden) Diese Böden sind zum Bauen sehr gut geeignet.

Bodenklasse 5: Schwerer Boden (Hackboden) Auch die Bodenklasse 5 ist zum Bauen bestens geeignet.

Bodenklasse 6: Leichter Fels (Schrämmboden) Sicherlich ein sehr guter Untergrund für ein Fundament, aber durch das Schrämmen mithöheren Abbaukosten verbunden.

Bodenklasse 7: Schwerer Fels (Sprengboden) Der schwere Fels ist ein idealer Untergrund für ein Haus, jedoch im Abbau etwa doppelt so teuer wie die Bodenklasse 6. Ein Keller kann bei schwerem Fels nur mehr durch Sprengen hergestellt werden.

Besteht am Montageort ein Gefälle, so wird der Zaun in einer Stufenvariante montiert. Eine im Gefälle verlaufende Montageform ist im kalkulierten Preis nicht enthalten.


Im kalkulierten Preis für die Montagen sind enthalten:

  • die Montagearbeiten für die in Angebot oder Auftragsbestätigung angeführten Montagearten während der Normalarbeitszeit
  • Bohren und Betonieren von Punktfundamenten für Einfriedungen
  • Planierung des Aushubmaterial um die Bohrstelle
  • die erforderlichen Werkzeugkosten
  • Kleinteile wie Schrauben, Dübel und Befestigungsmaterial
  • Anreisekosten
  • Entsorgung des Verpackungsmaterials

Im kalkulierten Preis für die Montagen sind nicht enthalten:

  • Alle Arten von Demontagearbeiten
  • Beseitigen von Hindernissen und Freimachen der Zauntrasse
  • Aushubmaterial entsorgen
  • Maurerarbeiten
  • Händische Grabarbeiten
  • Händischer Transport bis zur Einbaustelle
  • Montage auf schräger Zauntrasse
  • Spezialwerkzeug für Bohrungen


Arbeitszeit:

Als Normalarbeitszeit gilt die betriebsübliche Arbeitszeit der Firma METALLBAU MAYR GmbH. Soweit im Interesse des Kunden eine Verlagerung der Arbeitszeit erforderlich ist, ist eine entsprechende Vereinbarung zu treffen. Die Mehrkosten, die der Firma  METALLBAU MAYR GmbH dadurch entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.


Leistungsbeginn:

Zur Ausführung der Leistung ist der AN frühestens verpflichtet, sobald alle technischen und vertragsrechtlichen Einzelheiten geklärt sind und die erforderlichen Vorleistungen durch den AG erbracht sind, und dies dem AN schriftlich mitgeteilt wurde.


Beistellungen:

Bei Montagebeginn müssen die baulichen Voraussetzungen für einen unbehinderten und gefahrlosen Arbeitseinsatz in einem Zuge geschaffen sein. Insbesondere gehören dazu:

  • die eindeutige Kennzeichnung der Grundgrenze
  • die Festlegung der Eckpunkte und Geländepunkte,
  • die Festlegung der Tür- und Torsituationen
  • die Festlegung der Höhenniveaus
  • das Freimachen und Planieren der Zauntrasse
  • durchgehende LKW-Zufahrt (Begleitweg zur Zauntrasse)
  • fertiggestellte Streifenfundamente für Tore
  • freigemachte Sockelauslässe
  • Klärung spezieller Ausführungswünsche


Verwahrung von Werkzeugen und Material:

Strom, Wasser und Materiallager muss der Kunde kostenlos und ausreichend zur Verfügung stellen. Das Material ist in unmittelbarer Nähe zum Montageort in geeigneter Form zu lagern.


Übergabe und Übernahme:

Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass eine vertretungsbefugte Person die Leistung übernimmt. Mit der Inbetriebnahme bzw. Benutzung gilt das Werk jedenfalls als übernommen.


Haftung:

Ist die Firma METALLBAU MAYR GmbH in Fällen höherer Gewalt (wie z.B. Elementarereignisse, Streik, Terror, usw.) nicht in der Lage, die vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise zu erbringen, berechtigt dies den Kunden weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. In derartigen Fällen sind wir berechtigt, unseren Leistungsumfang zu unterbrechen bzw. einzuschränken. Im Falle einer gänzlichen Einstellung ist der Auftraggeber für diesen Zeitraum von der Entgeltleistung befreit bzw. bei Leistungseinschränkung gilt ein entsprechend vermindertes Entgelt als vereinbart. Können jedoch die vereinbarten Leistungen aufgrund von Umständen nicht erbracht werden, die in der Sphäre des Kunden liegen, entbindet dies den Kunden nicht von seiner vertraglichen Zahlungspflicht. Die Firma METALLBAU MAYR GmbH haftet für alle vorsätzlich und/oder grob fahrlässig schuldhaft verursachte Schäden. Für leicht fahrlässig herbeigeführte Schäden – mit Ausnahme von Personenschäden – ist eine Haftung ausgeschlossen.


Schutzrechte:

Sämtliche Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder sonstigen Spezifikation der Firma METALLBAU MAYR GmbH stellen das geistige Eigentum dieser Firma dar. Diese Unterlagen dürfen nicht ohne Zustimmung der Firma METALLBAU MAYR GmbH an Dritte weitergegeben werden.